1. Präambel

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) stellen eine konkrete Vereinbarung zwischen dem Auftragnehmer abilis GmbH (AN) und dem Auftraggeber (AG) über Inhalt, Qualität, Preis und Umfang der in diesem Dokument definierten Produkte und Leistungen dar.

Mit seiner Registrierung erklärt sich der AG damit einverstanden, die AGB zu akzeptieren und zu befolgen. Diese AGB beziehen sich auf alle Angebote und Materialien, die mit DriveOnWeb in Verbindung stehen. Falls der AG die Services im Namen einer Organisation nutzt, stimmt dieser den AGB im Namen der Organisation zu und sichert zu, dass er berechtigt ist, die Organisation an die Bedingungen zu binden.

Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Überlassung und Nutzung der Online-Speicherplattform DriveOnWeb und der damit einhergehenden Hosting Services des AN. Der AN erbringt den Dienst DriveOnWeb, indem er dem Kunden die „DriveOnWeb Client Software“ zur Nutzung zur Verfügung stellt und die hierfür notwendigen Hosting Services leistet.

2. Leistungsumfang

2.1. Allgemein

Mit DriveOnWeb ermöglicht der AN dem AG und den von ihm dazu autorisierten Nutzern (im Folgenden Accounts genannt) die Nutzung von Online-Speicher und die Synchronisation der Daten (Files), die mit anderen Nutzern geteilt werden können. Die Freigabe und Administration obliegt dem Benutzer selbst. Der AN erbringt hierbei die Leistung der Speicherung im Hochverfügbarkeits-Rechenzentrum und der Verteilung (Store & Foreward) der verschlüsselten Kundendaten.

Der AN erbringt mit DriveOnWeb im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten die nachfolgend aufgeführten Leistungen.

2.2. Bereitstellung von Server-Infrastruktur und Speicherplatz

Der AN stellt dem Kunden zur Speicherung seiner Daten auf seiner zentralen Hosting-Plattform bzw. beim Einsatz eines dedizierten Servers auf diesem kundenindividuellen Server eine Speicherplatzkapazität gemäß jeweils gültiger Leistungsbeschreibung zur Verfügung. Im Tarif DriveOnWeb Business können die Speicherplatzkapazität und die Anzahl an Nutzern vom Kunden dynamisch erweitert werden. Bei Einsatz des Tarifes DriveOnWeb Private kann die Speicherkapazität vom Kunden dynamisch erweitert werden.

Der AN erbringt hierzu alle Leistungen, die im Zusammenhang mit Hosting-Services stehen. Diese sind:

Betrieb von Betriebssystem-Serverinstanzen und Datenbanken in der Infrastruktur des AN
Bereitstellung und Pflege der Systemplattform und der Systemmanagement-Tools
Überwachung der Systemumgebung
Datensicherung: Durchführung der Datensicherung (Backup und Restore) (nachfolgend näher spezifiziert)
Bereitstellung und Pflege der Internetanbindung und Router/Firewall am Standort des AN
Datenverschlüsselung (nachfolgend näher spezifiziert)
Bandbreitenoptimierung (nachfolgend näher spezifiziert)
Bereitstellung Zugangswege zu DriveOnWeb (nachfolgend näher spezifiziert)

Nachfolgend werden die wesentlichen Leistungsmerkmale spezifiziert:

2.2.1. Überlassung der Client-Software

Der AN überlässt dem AG DriveOnWeb Clients für den Zugriff auf den Online Speicher aus Windows heraus. Die Installation dieser Software auf dem Account-PC erfolgt durch den Kunden.

Der AG sowie die von ihm autorisierten Accounts, die für den Zugang zu DriveOnWeb aktiviert wurden, sind jeweils verantwortlich für den genutzten Speicherbedarf und den Server Traffic auf dem Hosting Server.

2.2.2 Verschlüsselung der Daten

Der Dateiversand von und zum Speicherplatz des AG ist mit einer 256-Bit-SSL-Verschlüsselung gesichert. Die Datenlagerung ist über eine synchrone AES-256-Verschlüsselung gesichert. Abhängig vom Browser, mindestens jedoch 128-Bit-SL-Verschlüsselung.

2.2.3 Datensicherung

Die vom AN regelmäßig durchgeführten Datensicherungen (Backup) und Datenrücksicherungen (Restore) innerhalb der Hosting Services dienen der Aufrechterhaltung und der Betriebsbereitschaft der Services. Im Fehlerfall (Ausfall Gesamtsystem) erfolgt unverzüglich der Neuaufbau und Restore der Daten.

Die Wiederherstellung von einzelnen Dateien, die vom AG endgültig aus dem Papierkorb gelöscht wurden oder, die aufgrund eines Fehlers auf dem Client des AG gelöscht wurden, ist grundsätzlich nicht möglich. Eine ggfls. durchgeführte Wiederherstellung wird durch den AN nach Aufwand in Rechnung gestellt. Der AN behält sich das Recht vor, die Wiederherstellung von Einzel-Dateien zu verweigern. Der AN haftet nicht für eventuelle Schäden, die aufgrund gelöschter Daten durch AG entstanden sind.

2.2.4 Bandbreitenbegrenzung

Erfolgt der Betrieb im Rechenzentrum des AN wird durch diesen regelmäßig die Optimierung der zur Verfügung stehenden Bandbreite überprüft. Falls das Verhalten der Benutzer zu einer Überlastung der technischen Bandbreite führt, hat der AN aus Rücksicht auf sämtliche DriveOnWeb-Benutzer das Recht, Maßnahmen zur Wiederherstellung des Regelbetriebs zu ergreifen, ggf. durch eine Bandbreitenbegrenzung.

2.2.5 Zugang zu DriveOnWeb

Der Zugang zur DriveOnWeb-Plattform erfolgt über das Internet. Hierfür stehen ein Web-Interface sowie mobile Apps für die Plattformen Android, iOS und Windows Phone zur Verfügung. Zudem steht eine Client-Software für Windows-PCs zur Verfügung. Die für den Zugang erforderlichen Anschlüsse sowie die für die Nutzung der DriveOnWeb-Plattform erforderlichen Verbindungen sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.

2.2.6. Verfügbarkeit

Die Leistung wird auf der DriveOnWeb Plattform erbracht, die täglich in der Zeit von 00:00 bis 24:00 Uhr erreichbar ist.

Die mittlere Verfügbarkeit im Jahresdurchschnitt liegt bei 98,5 %.

Alle zum Betrieb der Hosting-Plattform verwendeten Rechner und Systemkomponenten sind redundant ausgelegt und durch ein Firewall-System geschützt. Das Firewall-System schützt die Systemkomponenten vor Angriffen und vor unberechtigten Zugriffen aus dem Internet.

2.3. Support-Leistungen

Bei Problemen oder Fragen, steht dem AG der DriveOnWeb-Support per E-Mail unter driveonweb@abilis.de zur Verfügung. Weitere Informationen zu den Services befinden sich auf der Website www.driveonweb.de/faq/ im Bereich “Häufig gestellte Fragen (FAQ)”.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Zahlungsbedingungen

Bezogene Leistungen werden, soweit nicht anders vereinbart, jährlich im Voraus in Rechnung gestellt. Sofern ein Installationspreis anfällt, wird dieser mit der Abrechnung des ersten Vertragsmonats belastet. Die Zahlungspflicht besteht auch für Rechnungsbeträge, die durch befugte oder unbefugte Nutzung der DriveOnWeb Solution mit den Kundenzugängen durch Dritte entstanden sind, es sei denn, der Kunde hat die Nutzung nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis, dass er die Nutzung nicht zu vertreten hat.

3.2 Preise

Die Konditionen für die verschiedenen Tarife können online unter www.driveonweb.de eingesehen werden:

Die laufenden Kosten variieren je nach in Anspruch genommenem Speicherplatz und der Anzahl der freigeschalteten Benutzer.

Bei einer Erweiterung des Speicherplatzes und/oder der Anzahl der freigeschalteten Benutzer werden die bereits bezahlten, aber noch nicht beanspruchten Kosten gutgeschrieben und mit dem neuen Rechnungsbetrag verrechnet.

Weitere einmalige Dienstleistungen, wie bspw. Supportleistungen werden nach Aufwand berechnet. Der derzeitige Stundensatz für diese Dienstleistungen liegt bei 120,00 € netto (Stand 01.01.2017). Der aktuell gültige Stundensatz kann direkt beim AN erfragt werden.

Bei Zahlung per PayPal wird ein wiederkehrendes 12-monatiges Abo erzeugt, welches automatisch den zu zahlenden Betrag vom PayPal-Konto des Kunden abbucht.

Bei Zahlung per Kreditkarte wird ein wiederkehrendes 12-monatiges Abo erzeugt, welches automatisch den zu zahlenden Betrag von der Kreditkarte des Kunden abbucht.

Bei Zahlung per Rechnung (gilt nur für Kunden mit Unternehmens-Account und ab einem Betrag von 1.000€) gilt die Zahlungsbedingung: 14 Tage nach Rechnungsstellung ohne Abzug. Die Zustellung der Rechnung erfolgt per E-Mail. Sollten Sie mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug geraten, behalten wir uns vor, gemäß unseren AGB den Vertrag mit Ihnen fristlos zu kündigen und Ihren Account zu löschen.

4. Wartungsfenster

Zu Wartungszwecken kann die DriveOnWeb Plattform außer Betrieb genommen werden (Wartungsfenster). Der AN ist bemüht, diese Wartungsfenster außerhalb der Hauptanwendungszeiten zu nutzen und informiert den AG rechtzeitig, mindestens jedoch 48 Stunden vor einer Inanspruchnahme. Die Zeiträume von Wartungsfenstern fließen nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit ein

5. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

5.2 Gesetzeswidrige Handlungen

Es dürfen keine gesetzeswidrigen Handlungen unter Nutzung der DriveOnWeb Plattform durchgeführt werden. Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zum Abruf anzubieten, die extremistischer (insbesondere rechtsextremistischer) Natur sind oder pornographische oder kommerzielle erotische Angebote beinhalten. Bei Hinweisen werden Verstöße gemäß des Bundesdatenschutzgesetzes und des Rechts der Bundesrepublik Deutschland sowie der UN-Charta geahndet und umgehend gemeldet.

5.2 Schutz der Nutzungs- und Zugangsberechtigungen

Die dem AG und den autorisierten Clients zugeordneten Nutzungs- und Zugangsberechtigungen sind vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Sie sind unverzüglich zu ändern bzw. vom AG ändern zu lassen, wenn der Kunde vermutet, dass unberechtigte Dritte von ihnen Kenntnis erlangt haben. Der AG hat den AN umgehend über jede nicht genehmigte Nutzung seines Accounts zu informieren.

5.3. Eingriff in Programme

Der Versuch, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte in Programme, die vom AN betrieben werden, einzugreifen oder eingreifen zu lassen, ist zu unterlassen.

5.4 Zuwiderhandlung

Die vom Kunden autorisierten Accounts sind zu verpflichten, ihrerseits die in diesem Punkt aufgeführten Bestimmungen einzuhalten. Verletzt der Kunde die ihm obliegenden Pflichten erheblich oder nachhaltig und macht er dieses vertragswidrige Verhalten nicht unverzüglich rückgängig, so kann der AN die DriveOnWeb Solution auf Kosten des Kunden sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen.

5.5 Weitergabe der Leistungen an Dritte

Eine entgeltliche Weitergabe der Leistungen an Dritte ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch den AN zulässig.

6. Nutzungsbestimmungen

6.1 Allgemein

Die Nutzung der Services ist ausschließlich unter Einhaltung dieser Bedingungen gestattet. Der AG darf die Services nur nutzen, wenn er gesetzlich befugt ist, einen Vertrag mit dem AN abzuschließen und ihm dies nach geltendem Recht nicht untersagt ist. Mit Erweiterung der Funktionen und dem Hinzukommen zusätzlicher Funktionen können sich die Services im Laufe der Zeit ändern. Der AN kann Services jederzeit nach eigenem Ermessen einstellen, unterbrechen oder verändern, ohne den AG im Vorhinein davon unterrichten zu müssen.

6.2 Material des AG und Datenschutz

Durch die Nutzung der Services lässt der AG dem AN Informationen, Dateien und Ordner zukommen. Der AG bleibt alleiniger Eigentümer seines Materials. Der AN stellt keinerlei inhaber- oder eigentumsrechtliche Ansprüche an dieses Material, mit Ausnahme der für das Betreiben der Services notwendigen eingeschränkten Rechte.

Der AG ist allein für sein Verhalten, den Inhalt seiner Dateien und Ordner sowie die Kommunikationen mit anderen im Rahmen der Servicenutzung verantwortlich. Beispielsweise obliegt es ihm, sicherzustellen, dass er über die erforderlichen Rechte oder Genehmigungen verfügt, um die vorliegenden Bedingungen einzuhalten.

Der AN ist nicht dazu verpflichtet, über die Services bereitgestellte Informationen zu überwachen. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Angemessenheit oder Legalität von Dateien, Benutzerbeiträgen oder anderen Informationen, auf die durch die Services zugegriffen werden kann, ist der AN nicht verantwortlich.

6.3 Verantwortung des AG

Das Hochladen von Spyware und anderer schädlicher Software zum Service ist untersagt.

Nicht der AN, sondern der AG selbst ist für den Erhalt und den Schutz sämtlichen Materials verantwortlich. Der AN haftet weder bei Verlust oder Beschädigung des Materials des AG, noch für Kosten oder Ausgaben im Zusammenhang mit der Sicherung oder Wiederherstellung dieses Materials.

Bei Änderungen der Kontaktdaten oder anderer Informationen, die mit dem Account des AG verknüpft sind, hat der AG den AN zeitnah zu informieren und seine Angaben zu aktualisieren.

6.4 Software und Updates

Für einige Services des AN ist ein Client-Software-Paket herunterzuladen („Software“). Der AN erteilt dem AG hiermit eine eingeschränkte, nicht ausschließliche, widerrufbare Nutzungslizenz für die Software, die einzig dem Zugriff auf die Services dient. Die Nutzungslizenz für die Software wird automatisch entzogen, wenn der AG gegen die Bedingungen derart verstößt, dass die Urheberrechte des AN davon betroffen sind. Der AN behält sich hiermit alle nicht ausdrücklich in den vorliegenden Bestimmungen erteilten Rechte vor. Das tatsächliche oder versuchte Zurückentwickeln oder Dekompilieren der Software oder einer anderen Person dabei behilflich zu sein, ist untersagt. Die Services des AN aktualisieren die Software auf Ihrem Gerät gegebenenfalls automatisch, wenn eine neue Version verfügbar ist.

6.5 Nutzungsbedingungen

Der AG verpflichtet sich, den Missbrauch und versuchten Missbrauch der Services zu unterlassen, und die Services ausschließlich in Übereinstimmung mit den Nutzungsbedingungen des AN zu verwenden.

Der AN behält sich das Recht vor, den Inhalt des AG sowie der zugehörigen freigeschalteten Accounts auf Einhaltung dieser Nutzungsbestimmungen zu überprüfen und bei Verstoß dieser, Dateien zu löschen und/oder Accounts zu deaktivieren. Allerdings ist der AN dazu nicht verpflichtet. Der AN ist nicht für den Inhalt verantwortlich, den der AG über DriveOnWeb-Dienste verteilt.

Im Zusammenhang mit den Diensten sind folgende Aktivitäten nicht zulässig:

Verstoß gegen Authentifizierungs- und Sicherheitsmaßnahmen
Versenden von Viren, Spam, oder Mail-Bombings
Unaufgefordertes Versenden von Werbung, Reklame oder Mitteilungen
Umgehen von Speicherplatzbeschränkungen
Registrieren mehrerer kostenfreier Nutzerkonten pro Person
Veröffentlichen oder Freigeben von rechtswidrig pornografischen oder unsittlichen Inhalten oder von Inhalten mit extremen Gewalttaten
Befürworten von Hass oder Diskriminierung von Personen aufgrund ihrer Rasse, Religion, ethnischen Herkunft, sexueller Orientierung, Behinderung oder Beeinträchtigung
Verstöße gegen das Gesetz in jeglicher Weise

6.6 Urheberrechte

Der AN räumt dem AG ein zeitlich auf die Laufzeit des zugehörigen Vertragsverhältnisses beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein für zur Verfügung gestellter eigener und fremder Software, Programmen oder Scripten. Es ist dem AG nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Insbesondere eine Veräußerung ist daher nicht erlaubt. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.

Der AN behält sich vor, mutmaßlich gegen Urheberrechte verstoßendene Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren sowie die Benutzer, die wiederholt gegen das Urheberrecht verstoßen, von der Nutzung der DriveOnWeb Services auszuschließen.

6.7 Sonstiger Inhalt

Die DriveOnWeb Services können Links zu Websites oder Ressourcen Dritter beinhalten. Der AN unterstützt nicht und ist weder verantwortlich noch haftbar für deren Verfügbarkeit, Richtigkeit, den damit verbundenen Inhalten, Produkten oder Leistungen. Der AG ist allein für die Verwendung solcher Websites oder Ressourcen verantwortlich.

7. Vertragsdauer, Widerrufsrecht und Kündigung

7.1 Widerrufsrecht

Es wird ausdrücklich auf das Recht des Kunden zum Widerruf in Ziffer 8 dieser Bedingungen hingewiesen.

7.2 Vertragsdauer und Kündigung

Das Vertragsverhältnis wird, sofern nichts anderes vereinbart ist, ab dem Zeitpunkt der Unterschrift beziehungsweise der Online-Registrierung für jeweils 12 Monate geschlossen. Der Vertrag beginnt mit der erstmaligen Bereitstellung der Leistung. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern er nicht von einer der beiden Vertragsparteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt wird.

Möchten Sie den Account während der Laufzeit erweitern (egal ob Erweiterung der Speicherkapazität oder Erhöhung der Nutzeranzahl), so erfolgt eine tagegenaue Verrechnung des bereits bezahlten, aber noch nicht genutzten Zeitraumes des alten Tarifs, mit dem Betrag des neuen Tarifs. Ebenso beginnt zum Zeitpunkt des Upgrades ein neues Vertragsverhältnis von 12 Monaten.

Eine Reduzierung des Accounts (egal ob Reduzierung der Speicherkapazität oder der Nutzeranzahl) ist während der Laufzeit nicht möglich. Bei der Beantragung einer Reduzierung, erfolgt diese erst mit Ablauf der aktuellen 12-monatigen Laufzeit und somit mit Beginn eines neuen Vertragsverhältnisses von weiteren 12 Monaten.

7.3 Inaktiver Account

Bei der Registrierung und Nutzung eines kostenlosen Accounts für DriveOnWeb Private oder DriveOnWeb Business kann der Account des Accountinhabers nach mindestens dreimonatiger Inaktivität und mehrfachem Anschrieb und Ansetzen einer endgültigen Widerspruchsfrist von zwei Wochen seitens des AN gelöscht werden. Für kostenpflichtige Accounts gilt die Regelung gem. Ziffer 7.2.

Nutzer-Accounts, die länger als 12 Monate nicht aktiv bzw. eingeloggt waren, können vom AN ohne vorherige Information gelöscht werden.

7.4 Fristlose Kündigung

Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für den AN insbesondere dann vor, wenn der AG unsere AGB missachtet oder wenn der AG mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug gerät oder gegen den AG ein Insolvenzverfahren eröffnet wurde.

7.5 Form der Kündigung

Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax oder E-Mail als gewahrt gilt. Diese Willenserklärungen sind an folgenden Adresse zu richten: abilis GmbH, Lorenzstr. 8, D-76297 Stutensee; Fax +49-7244-7080105; E-Mail driveonweb@abilis.de

8. Widerrufsbelehrung

8.1 Widerrufsrecht für Bestellungen

Der AG kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Akzeptieren dieser Belehrung bei Abschluss der Bestellung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

8.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Hosting-Services) zu bezahlen. Kann der AG die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der AG insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl zu erfüllen sind. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.

9. Haftung

Für Schäden haftet der AN nur dann, wenn er oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des AN oder einer seiner Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer Kardinalpflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung des AN auf den Schaden beschränkt, der für den AN bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

Die Haftung des AN wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die oben genannte Haftungsregelung in jedem Fall unberührt.

Der AN haftet nicht für Schäden am Computersystem des AG, für Verlust oder Beschädigung von Daten oder andere Schäden aufgrund des Zugangs oder der Nutzung der Services oder der Software.

Der AN haftet nicht für die Nichterfüllung oder die verzögerte Erfüllung seiner Verpflichtungen, sofern die Nichterfüllung bzw. die Verzögerung direkt oder indirekt durch ein Ereignis verursacht wird, das außerhalb des Einflussbereichs des AN liegt, d.h. das auf Höhere Gewalt, einschließlich Streik, zurückzuführen ist und nicht durch übliche, angemessene und zumutbare Maßnahmen hätte verhindert oder abgewendet werden können. Solange ein Ereignis Höherer Gewalt andauert, ist der zur Leistungserbringung verpflichtete AN von seiner Verpflichtung befreit.

10. Datenschutz

10.1 Personenbezogene Daten

Der AN erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und Abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.

10.2. Sorgfaltspflicht des Kunden

Der AN weist den AG ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit und die Sicherung der vom Kunden im Rechenzentrum des AG gespeicherten und übermittelten Daten trägt der AN vollumfänglich selbst Sorge.

10.3 Weitergabe von Kenn- und Passwörtern

Kennwörter und Passwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren.

10.4 Löschung der Daten

Im Falle einer Vertragsbeendigung, einer erfolgten Kündigung oder eines Zahlungsverzuges von mehr als 20 Tagen hat der AN das Recht, sämtliche auf den Hosting Servern für den Kunden zwischengespeicherte Daten nach 45 Tagen einem automatischen Löschungsprozess zuzuführen.

11. Allgemeines

11.1 Abtretungen

Für die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag auf ein verbundenes Unternehmen oder auf einen Rechtsnachfolger ist die Zustimmung vom AN bzw. vom AG erforderlich, auch wenn der abtretende Vertragspartner weiterhin für die Erfüllung einsteht. Für jede andere Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung vom AG oder vom AN. Eine Zustimmung kann nur aus wichtigem Grund verweigert werden.

11.2 Leistungen für Dritte

Der AN ist nicht daran gehindert, Leistungen ähnlich denen, die unter diesem Vertrag vereinbart sind, für Dritte zu erbringen, wenn dabei die gesetzlichen Bestimmungen zu den gewerblichen Schutzrechten beachtet werden und die Vertraulichkeit durch den AN gewährleistet wird.

11.3 Geltendes Recht, Gerichtsstand

Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Gerichtsstand ist Karlsruhe.

11.4 Schriftform

Ergänzungen und Abänderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Die Schriftform ist auch durch Faxschreiben, nicht jedoch durch elektronische Post (E-Mails) erfüllt. Dies gilt auch für die Aufhebung der Schriftformabrede. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Soweit in diesem Vertrag eine schriftliche Unterrichtung vorgesehen ist, kann diese auch per E-Mail erfolgen. Sollte dies technisch nicht möglich sein, erfolgt die Unterrichtung telefonisch oder auf andere Weise und wird nach Wiederverfügbarkeit des E-Mail-Systems nachgeholt.

11.5 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so bleiben die anderen Bestimmungen dieses Vertrages davon unberührt. Die Vertragspartner werden die unwirksame Bestimmung durch eine solche Bestimmung ersetzen, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Dies gilt auch für Vertragslücken.